Nutzungsbedingungen (AGB)

[Stand: 28.11.2019]

Allgemeiner Hinweis
ile.digital ist ein Projekt des Ilzer Land e.V. | www.ilzerland.bayern 
Marktplatz 11
D-94157 Perlesreut

Allgemeine Nutzungsbedingungen von ile.digital

Die Nutzungsbedingungen erklären, nach welchen Regeln der Ilzer Land e.V. (nachfolgend " Ilzer Land"), "ILE.DIGITAL – Der interaktive Dorfplatz" (nachfolgend "ILE.DIGITAL") betreibt und wie registrierte Mitglieder diesen nutzen können und dürfen. Zuwiderhandlung gegen die Nutzungsbedingungen kann zur zeitweisen Sperrung oder zum Ausschluss von ILE.DIGITAL führen. Soweit die Nutzungsbedingungen keine ausdrückliche Regelung vorsehen, obliegt es dem Ilzer Land im eigenen billigen Ermessen, ob eine Sperrung oder ein Ausschluss verhängt wird. Gleichsam obliegt es dem Ilzer Land, über die Dauer der Sperrung zu entscheiden. Jeder ILE.DIGITAL-Teilnehmer erkennt mit seiner Anmeldung folgende Verhaltensregeln innerhalb der Nutzer-Gemeinschaft an und verpflichtet sich, diese einzuhalten:

1. Anmeldung
Die Teilnahme an ILE.DIGITAL ist grundsätzlich kostenlos, es sei denn, es wird schriftlich etwas anderes vereinbart. Die kostenlose Teilnahme kann jederzeit im Bereich "Einstellungen" durch Deaktivieren des Accounts gekündigt werden (Ziff. 15). Jeder Besucher von ILE.DIGITAL ist berechtigt, sich für einen Account zu registrieren, wenn er über 12 Jahre alt ist. Die Registrierung mehrerer Accounts auf einen Nutzer ist unzulässig. Der Nutzer ist verpflichtet seinen vollständigen und korrekten Namen anzugeben. Bei Verstoß behält sich das Das Ilzer Land vor, sämtliche Accounts des Nutzers zu sperren. Das Ilzer Land behält sich vor, die Registrierungsanfrage eines Nutzers aus berechtigten Gründen abzulehnen, insbesondere, wenn der Nutzer bereits gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen hat oder schwere Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen zu befürchten sind. Ansprüche des Nutzers wegen einer Ablehnung der Registrierung sind ausgeschlossen.

2. Vertragsabschluss
Mit dem Ausfüllen der Pflichtangaben zur Anmeldung und deren Übermittlung an das Ilzer Land gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrags über die unentgeltliche Nutzung der Dienste von ILE.DIGITAL ab. Das Ilzer Land nimmt dieses Angebot an, indem es den Nutzer für die Nutzung der Dienste freischaltet. Mit der Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Ilzer Land zustande.

3. Zugangsdaten und Datenschutz
Zugangsdaten (Passwort und Benutzername) zu ILE.DIGITAL, insbesondere Passwörter, hat der Nutzer geheim zu halten und gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer ist für einen durch unsorgfältigen Umgang mit seinen Zugangsdaten verursachten Missbrauch verantwortlich. Teilt der Nutzer dem Ilzer Land einen Missbrauch der Zugangsdaten per E-Mail an digitales@ilzerland.bayern mit, wird das Ilzer Land unverzüglich die bisherigen Zugangsdaten sperren, der Nutzer hat dann ein neues Passwort zu wählen. Bei der Registrierung hat der Nutzer bestimmte persönliche Daten anzugeben. Diese werden von dem Ilzer Land grundsätzlich nur mit Zustimmung des Nutzers gespeichert und verwendet. Näheres regelt die Datenschutzerklärung des Ilzer Landes, die von jeder Seite von ILE.DIGITAL aus abrufbar ist. Das Ilzer Land hält die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen ein.

4. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Das Ilzer Land behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Auf die Änderung der Nutzungsbedingungen wird bei der Anmeldung hingewiesen. Jeder Nutzer erhält auch eine E-Mail, die Ihn über die neuen Nutzungsbedingungen benachrichtigt. Wenn der Nutzer mit der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann er den Vertrag mit dem Ilzer Land jederzeit durch Löschen des Accounts kündigen. Wenn er ILE.DIGITAL bei Kenntnis solcher Änderungen weiter nutzt, gilt dies als Einverständnis mit den geänderten Nutzungsbedingungen.

5. Persönliche Profile der Nutzer
Der Nutzer kann unter ILE.DIGITAL ein eigenes Profil erstellen. Dabei ist er allerdings verpflichtet wahrheitsgemäße und keine irreführenden Angaben zu machen. Dasselbe gilt für die Kommunikation mit anderen Mitgliedern. Um den Zweck des Netzwerkes nicht zu unterlaufen, ist es dem Nutzer nicht gestattet, Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Aus demselben Grund dürfen für das persönliche Profilfoto nur Bilder verwendet werden, die den Nutzer mindestens im Alter von 12 Jahren zeigen, nicht älter als sechs Jahre sind und den Nutzer ohne Weiteres erkennen lassen. Die verwendeten Profilfotos dürfen insbesondere keine bloßen Gegenstände, Fantasiefiguren/-wesen, Tiere, Symbole, Piktogramme oder gar Markenzeichen abbilden.

Trotz der vorstehenden Vorschriften kann das Ilzer Land keine Garantie dafür abgeben, dass ein auf ILE.DIGITAL registrierter Nutzer tatsächlich derjenige ist, der er in seinem Profil vorgibt zu sein.

6. Veranstaltungskalender
Auf ILE.DIGITAL wird ein Veranstaltungskalender betrieben. Registrierte Nutzer, die die Nutzungsbedingungen akzeptiert haben, können hier Veranstaltungen mit Ort, Datum und Zeitangabe eintragen und öffentlich bekannt geben. Die eingetragene Veranstaltung ist öffentlich, auch für nicht registrierte Nutzer, einsehbar. Derjenige, der die Veranstaltung einträgt, muss bei ILE.DIGITAL angemeldet sein und seine Kontaktdaten als Veranstalter mitteilen.

Das Ilzer Land prüft die Eintragungen und gibt sie anschließend frei, wenn sie den Nutzungsbedingungen oder den allgemein geltenden Gesetzen nicht widersprechen bzw. keine Gesetzesverstöße zu befürchten sind. Erst nach der Freigabe wird die Veranstaltung öffentlich in den Veranstaltungskalender eingetragen. Der einzelne Nutzer hat keinen Anspruch auf die Eintragung und öffentliche Bekanntmachung seiner Veranstaltung auf ILE.DIGITAL. Das Eintragen von Privatparties in den Veranstaltungskalender ist nicht erlaubt. Das Ilzer Land behält sich die nachträgliche Entfernung von Veranstaltungen vor, wenn sie den Nutzungsbedingungen widersprechen oder Gesetzesverstöße zu befürchten sind. Der Veranstalter hat das Recht nachzufragen, warum der Eintrag entfernt wurde. Schadensersatzansprüche des Veranstalters gegen das Ilzer Land sind aber insoweit ausgeschlossen.

Verantwortlich für die Veranstaltung ist einzig der Veranstalter. Nutzer haben keinen Anspruch auf Teilnahme an der Veranstaltung. Dem Veranstalter steht grundsätzlich das Hausrecht zu und er kann daher auch einzelnen Nutzern den Zugang zur Veranstaltung vor Ort aus berechtigten Gründen verweigern (bspw. wegen Ausübung des Hausrechts, Überfüllung oder aus sonstigen ordnungsrechtlichen Gründen).

7. Inhalte auf ILE.DIGITAL (Zulässigkeit, Verantwortlichkeit, Rechteeinräumung)
Über ILE.DIGITAL werden Informationen, Kommunikation, Software und andere Materialien (gemeinsam: "Inhalte") bereitgestellt. Ein Großteil dieser Inhalte werden dem Nutzer durch von dem Ilzer Land unabhängige Anbieter oder von anderen ILE.DIGITAL-Mitgliedern (gemeinsam: „Dritte“) angeboten. Für Inhalte, die von Dritten stammen, ist das Ilzer Land nicht verantwortlich, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit. Das Ilzer Land ist nicht verpflichtet und nicht in der Lage, Inhalte Dritter vor deren Veröffentlichung auf ILE.DIGITAL zu prüfen. Inhalte Dritter werden vom Ilzer Land nicht überarbeitet. Unter keinen Umständen ist das Ilzer Land für irgendwelche Verluste oder Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen können, dass er auf eine Information vertraut, die er im Rahmen der Nutzung von ILE.DIGITAL erhalten hat.

Das Ilzer Land ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die das Ilzer Land selbst erstellt und unter dem Kürzel "(il)" auf ILE.DIGITAL veröffentlicht und verbreitet. Das Ilzer Land stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung der Inhalte der Plattform zu.

Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich für die Inhalte wie u.a. Texte, Daten, Software, Musik, Videos, Links, Fotos etc., die er auf ILE.DIGITAL veröffentlicht und verbreitet. Jeder Nutzer ist verpflichtet, Rechte anderer nicht zu verletzen. Die Einspeisung von Daten durch den Nutzer hat unter Beachtung von Rechten Dritter und der gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Jeder geschützte und vom Nutzer verbreitete Inhalt sollte unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt. Wenn der Nutzer durch Schutzrechte geschützte Inhalte auf ILE.DIGITAL verbreitet, ist er dafür verantwortlich - soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist - dass er Rechtsinhaber ist bzw. der Rechtsinhaber ihm vollständig und wirksam alle notwendigen Rechte eingeräumt hat, d.h. dass er dem Nutzer wirksam und unwiderruflich das Recht eingeräumt hat, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt und gebührenfrei zu nutzen, veröffentlichen, verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen, zu ändern, bearbeiten, übersetzen, und mit anderen Inhalten zu verbinden. Mit der Einspeisung von Inhalten erteilt der Nutzer selbst oder im Namen des Rechtsinhabers dem Ilzer Land das nicht-exklusive Recht, diese Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt auf ILE.DIGITAL zu verbreiten, zu ändern, zu bearbeiten, zu veröffentlichen oder zu übersetzen. Bis auf die persönlichen Profilbilder umfasst die Rechtseinräumung gleichzeitig das für das Ilzer Land bestehende Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form auf ILE.DIGITAL zu integrieren und zu Werbezwecken für das Ilzer Land zu nutzen.

Die über ILE.DIGITAL angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und/oder durch Marken- und/oder durch andere Schutzrechte (gemeinsam: "Schutzrechte") geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen.

8. Löschung von Accounts und Beiträgen bei vertrags-/gesetzeswidriger Nutzung
Das Ilzer Land ist nicht verpflichtet und faktisch auch nicht in der Lage, die öffentlichen Bereiche oder Inhalte vor Veröffentlichung zu prüfen und dauerhaft zu überwachen, um die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen zu sichern. Das Ilzer Land behält sich vor, Accounts und Beiträge zu löschen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, geltende Gesetze oder allgemeine Anstandsregeln verstoßen. Das Nähere regelt Ziff. 10. Der betreffende Nutzer wird zuvor hierüber informiert und aufgefordert, Stellung zu nehmen, es sei denn, aufgrund der offensichtlichen Rechtswidrigkeit des Inhalts oder der Schwere des Verstoßes ist die sofortige Entfernung des Inhalts oder des Accounts erforderlich, insbesondere um eine Haftung von dem Ilzer Land als Betreiber von ILE.DIGITAL zu vermeiden. Dem Nutzer stehen deswegen keinerlei Ansprüche gegen dem Ilzer Land zu.

9. Demokratische Diskussionskultur
ILE.DIGITAL basiert auf dem demokratischen Prinzip. Ziel ist es, den freien Austausch von Meinungen, Informationen und Ideen anzuregen. Jeder Nutzer ist frei in seiner Meinungsäußerung so lange er nicht gegen eine Regelung diese Nutzungsbedingung verstößt.

10. Vertrags- und gesetzeswidrige Nutzung
Das Ilzer Land ist berechtigt, Beiträge, die gegen am Sitz des Ilzer Landes geltende Gesetze, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, zu entfernen, sobald das Ilzer Land hiervon Kenntnis erhält.

Beispielsweise und nicht abschließend sind folgende Verhaltensweisen bzw. Beiträge bei der Nutzung verboten:

Sittenwidrige Grafiken
Das Ilzer Land verbietet ausdrücklich, in ILE.DIGITAL Grafiken oder Bilder mit pornografischem, nationalsozialistischem, rassistischem oder sonstigem sittenwidrigen Inhalt zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen.

Volksverhetzung
Das Ilzer Land verbietet ausdrücklich, Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird.

Beleidigende Kommunikation
ILE.DIGITAL ist ein Dienst, der sich aus vielen verschiedenen Gemeinschaften von Menschen zusammensetzt. Unser Ziel ist es, allen Nutzern einen interessanten Platz zur Verfügung zu stellen. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder hasserfüllter Sprache läuft diesem Ziel entgegen und ist deshalb verboten. Bezeugen Sie den anderen Mitgliedern stets den ihnen zustehenden Respekt! Denken Sie daran, dass auch Kinder online sein können. Wer online vulgäre oder sonst missbräuchliche Sprache benutzt, kann einen Warnhinweis erhalten. Das gilt auch, wenn diese Ausdrücke durch Symbole oder andere Zeichen maskiert sein sollten. In extremen Fällen kann die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung beendet werden. Eine Warnung zeigt an, dass die Sprache nicht mit den Regeln der ILE.DIGITAL übereinstimmt. Wenn der Nutzer eine solche Warnung erhält, sollte er sich die Zeit nehmen und die Nutzungsbedingungen noch einmal lesen. Sie sind jederzeit auf jeder Unterseite über den Punkt „Service“ einsehbar.

Belästigungen
Belästigend ist es, wenn ein Nutzer zu einem anderen deshalb Kontakt aufnimmt, um ihm auf die Nerven zu gehen, um ihm unerwünschte Aufmerksamkeit zu schenken oder um ihn auf jegliche sonst erdenkliche Weise zu stören. Das Ilzer Land duldet es nicht, dass ein Nutzer belästigt wird, egal auf welche Weise. Das Ilzer Land kann deshalb den Account jedes Nutzers, der andere belästigt, mit sofortiger Wirkung unterbrechen oder beenden. Persönliche Angriffe und Angriffe, die auf der Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder sonstigen ähnlichen Unterschieden beruhen, dulden wir nicht.

Identitätstäuschung
Eine Identitätstäuschung kann z.B. die Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person sein. Dazu gehört es, wenn sich ein Mitglied bei ILE.DIGITAL z.B. als Mitarbeiter von ILE.DIGITAL oder als Anbieter, als Gastgeber oder mit einem fremden Namen ausgibt. Das betrifft insbesondere die Auswahl von Bildschirmnamen oder Mitgliederprofilen. Identitätstäuschungen sind nicht erlaubt.

Kettenbriefe, Schneeballsysteme und sonstige übermäßige Nutzung
Die Übermittlung von Kettenbriefen und die Verbreitung von Mitteilungen im Schneeballsystem sind in ILE.DIGITAL nicht erlaubt. Solches Material belegt unnützen Speicherplatz in unserem Post-System und wird von vielen Nutzern als störend angesehen. Bestimmte Kettenbriefe und Schneeballsysteme sind zudem illegal. Briefe oder Mitteilungen, durch die eine Ware oder Dienstleistung angeboten wird, die selbst auf der Struktur eines Kettenbriefes beruht, sind ebenfalls rechtlich sehr zweifelhaft. Jedenfalls stellen sie eine Verschwendung von Speicherplatz und eine übermäßige Benutzung dar und sind deshalb auf ILE.DIGITAL nicht erlaubt. Der Nutzer verpflichtet sich insgesamt, eine übermäßige Nutzung der angebotenen Funktionen durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. Die Das Ilzer Land behält sich insoweit auch die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

Einhaltung der guten Sitten auf ILE.DIGITAL
Wird der Nutzer Zeuge einer Kommunikation, durch die die Nutzungsbedingungen oder Gesetze verletzt werden, kann er jederzeit den Webmaster benachrichtigen (E-Mail an digitales@ilzerland.bayern).

Kommunikation in anderen Sprachen als Deutsch und Englisch
Damit die Einhaltung der vorgenannten Regeln geprüft werden können, ist die Kommunikation nur in den Sprachen deutsch oder englisch zulässig. Beiträge in anderen Sprachen werden durch das Ilzer Land umgehend gelöscht.

11. Freistellung der Das Ilzer Land durch den Nutzer bei Rechtsverstößen
Der Nutzer stellt das Ilzer Land auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen, insb. von Schadensersatzansprüchen aufgrund anwaltlicher Abmahnungen, frei, die Dritte (auch andere ILE.DIGITAL-Nutzer) gegen das Ilzer Land wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf ILE.DIGITAL eingestellten Inhalte geltend machen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche Dritter, die diese gegen das Ilzer Land wegen einer Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Nutzung des Dienstes ILE.DIGITAL durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt gegenüber dem Ilzer Land insoweit alle ihr aufgrund der Verletzung der Rechte Dritter entstehenden Kosten, insbesondere die einer angemessenen Rechtsverteidigung. Eine Beschränkung von anderweitigen Schadensersatzansprüchen der Das Ilzer Land ist damit nicht verbunden.

Der Nutzer ist nicht zur Freistellung und Kostenübernahme verpflichtet, wenn er die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

12. Werbung
Das Ilzer Land kann ILE.DIGITAL über Werbungen finanzieren. Sie ist deshalb berechtigt, Werbebanner und Sonderwerbeformen innerhalb der gesamten Internetplattform ILE.DIGITAL einzusetzen und auch extern E-Mails, Messages oder SMS mit Werbung zu verschicken, sofern sich der Nutzer mit dem Empfang von Werbung einverstanden erklärt hat. Den Nutzern ist kostenlose Veranstaltungswerbung nur im Veranstaltungskalender erlaubt.

Den einzelnen Nutzern ist das Verbreiten von Werbung aller Art auf ILE.DIGITAL einschließlich aller Unterseiten zu privaten oder gewerblichen Zwecken (z.B. Veranstaltungswerbung in mehreren Gästebüchern) untersagt (ausgenommen Veranstaltungswerbung im Veranstaltungskalender). Ausnahmegenehmigungen werden nur nach vorheriger Absprache mit Das Ilzer Land erteilt.

13. Haftung des Ilzer Landes
Das Ilzer Land haftet nicht, wenn Inhalte verloren gehen oder nicht jederzeit zugänglich sind. Für fremde Inhalte ist der jeweilige Anbieter selbst verantwortlich. Dies gilt insbesondere für die durch einen Nutzer eingestellten Inhalte. Im Übrigen haftet das Ilzer Land nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das gilt nicht im Fall der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die Vertragsdurchführung erst ermöglicht bzw. auf deren Erfüllung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

14. Vertragsabschlüsse der Nutzer untereinander
Das Angebot ILE.DIGITAL ist ein Kontaktnetzwerk und nicht auf den Abschluss oder die Vermittlung von Verträgen zwischen den Nutzern ausgelegt. Sofern unter den Nutzern im Einzelfall dennoch Verträge abgeschlossen werden sollten, gilt folgendes:

Das Ilzer Land ist nicht Vertragspartei eines Geschäftes zwischen einem Nutzer und einem anderen Nutzer oder sonstigen Dritten, der Waren, Geschäftsbesorgungen, Werk- oder Dienstleistungen über ILE.DIGITAL anbietet. Das Ilzer Land überwacht diese Geschäfte in keinster Weise. Alle entsprechenden Geschäfte, einschließlich der getroffenen Kauf- und Zahlungsbedingungen, Garantie- und Haftungszusagen, Gewährleistungen und sonstigen Zusatzleistungen werden ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern bzw. Dritten als Vertragsparteien abgeschlossen. Das Ilzer Land übernimmt keinerlei Haftung für irgendwelche Kosten oder Schäden, die mit einem derartigen Vertrag direkt oder indirekt in Zusammenhang stehen.

15. Kündigung und Ausschluss
Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft bei ILE.DIGITAL jederzeit kündigen, indem er seinen Account löscht. Eine Kündigung des Nutzers bedarf keiner Begründung. Das Ilzer Land ist berechtigt, einen Nutzer bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen vorübergehend oder dauerhaft von der weiteren Teilnahme an ILE.DIGITAL auszuschließen. Ob ein vorübergehender oder dauerhafter Ausschluss erfolgt, liegt im Ermessen des Ilzer Landes und hängt insbesondere von der Schwere des Verstoßes ab. Der dauerhafte Ausschluss eines Nutzers ist gleichzeitig die Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und dem Ilzer Land. Eine erneute Registrierung des Nutzers ist nach einem erfolgten Ausschluss grundsätzlich nicht mehr zulässig.

16. Beendigung des Dienstes / Fortführung durch einen Dritten

Das Ilzer Land behält es sich vor, den Dienst ILE.DIGITAL jederzeit wieder zu beenden. Die Nutzer werden mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen auf die Beendigung des Angebots von ILE.DIGITAL hingewiesen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass ILE.DIGITAL von einer Dritten Person fortgeführt wird. Der Nutzer kann der Fortführung des Vertrages durch einen Dritten anstelle des Ilzer Landes dadurch widersprechen, dass er seinen Account abmeldet und so von seinem jederzeitigen Kündigungsrecht Gebrauch macht.

17. Schlussbestimmungen
Wenn in diesem Vertrag die Schriftform vorgesehen ist, so entspricht auch die Versendung einer E-Mail dieser Schriftform.

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von ILE.DIGITAL ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.

Gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichem Sondervermögen bestimmt sich der örtliche Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertrag oder im Zusammenhang mit dem Vertrag nach dem Sitz des Ilzer Landes (aktuell: D-94157 Perlesreut). Die Das Ilzer Land ist auch berechtigt, am Sitz des Nutzers zu klagen.